Die Wahl um den Wal von Rheinland-Pfalz

Was geschah in Rheinland-Pfalz?

Kurt Beck regiert dort seit 16 Jahren. Es gibt Anzeichen, daß die Regierung langsam ihr Mindesthaltbarkeitsdatum überschritten hat. Es gibt Skandale Klüngel, und Beck selbst hat seine beste Zeit hinter sich – ganz objektiv, schließlich war er SPD-Vorsitzender und wurde gestürzt, er schaffte nicht, wie Sigmar Gabriel jetzt, den großen Umschwung (der jetzt auch vor allem nach Entsorgung von Müntefering nach einem weiteren Fehlstart gelingt). Eigentlich sollte die CDU dort Chancen auf die Regierungsbildung haben – oder zumindest auf die stärkste Fraktion.

Eigentlich. Uneigentlich konnte Kurt Beck auf einen starken Partner setzen, warum ersteres nicht stattfindet und letzteres zweifelhaft ist: Julia Klöckner.

Die ehemalige Weinbaukönigin hat keine sonderlich gute Figur gemacht. Treue zu Angela Merkel, und Treue zu KT auf-und-davon-Guttenberg, wenn die Spitzenkandidatin nicht stimmt, dann nutzt selbst das frischste Schattenkabinett nichts mehr. Ausgerechnet eine Magistra mit Doppelstudium – gut, ESGW-Doppelstudium (Erziehungs-Sozial-Geisteswissenschaften) – sollte wissen, daß Plagiieren in Doktorarbeiten weder ein Kavalliersdelikt ist, noch einen Politiker empfiehlt. Daß sie beim desaströsen Kriesenmanagement der CDU über KT a-u-d-G voll mitgemacht hat, war vielleicht populär, aber kein Zeichen von Kompetenz und Integrität. Als KT a-etc. abgestürzt und Merkel in den Sinkflug übergegangen ist – da wäre es gut gewesen, wenn echte Positionen im Vordergrund gestanden hätten, konstruktive Vorschläge. Und so werden viele mit der SPD-Regierung Unzufriedene wohl daheim geblieben sein oder ihr Kreuz bei der GRÜ gemacht haben. Diese Wahl wäre mit einem anderen Spitzenkandidaten für die CDU zu gewinnen gewesen.

Auch die Leihstimmen sprechen dabei eine Sprache: Wer mit der Regierungspartei nicht vollauf unzufrieden war, aber ein möglichst starkes Gegengewicht zu ihr haben wollte, wählte diesmal nicht die FDP, sondern die GRÜ.

Was kann man daraus lernen?

Für die SPD, daß Beck jetzt gut daran tut, möglichst bald einen Nachfolger aufzubauen.Kurt Beck ist nach 16 Jahren, was Johannes Rau in NRW auch nach 20 Jahren nicht war – eine Lame Duck.

Für die CDU, daß eine Weinkönigin-Lehrerin-Magistra rer pol keine gute Spitzenkandidatin ist, wenn sie es nicht schafft, glaubhaft für Positionen zu stehen.

Für die FDP, daß es Zeit ist, Westerwelle zu entsorgen und zu einer liberalen Partei zu werden.

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